StartServiceService für SchülerWie entsteht ein Gesetz?

Wie entsteht ein Gesetz?

Namentliche Abstimmung

Otto von Bismarck sagte über die Gesetzgebung: "Gesetze sind wie Würste, man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden."

An dieser Stelle will ich Ihnen zeigen, wie die Entstehung eines Gestzes vom ersten Referentenentwurf bis zur Verkündung im Bundesgesetzblatt vor sich geht.

In der vergangenen Wahlperiode wurden insgesamt 492 Gesetzesvorhaben in Bundestag und Bundesrat eingebracht. Den größten Anteil hatte daran mit 281 die Bundesregierung.
Von den 492 Vorhaben wurden am Ende 221 verkündet. Das heißt aber nicht, dass es in Deutschland nun 221 Gesetze mehr gibt. Der größte Teil sind Gesetzesänderungen. Die genaue Anzahl der Gesetze in Deutschland lässt sich nicht beziffern, sie müsste aber im niedrigen vierstelligen Bereich liegen.



Den Gang der Gesetzgebung finden Sie unter folgendem Link.

 

 
Inhaltsübersicht Kontakt Barrierefreiheit Impressum Datenschutz